Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind Grundlage für alle Verträge, die durch zully-media GmbH zu erbringende Dienstleistungen, welche auf der Internetseite www.sms-sofort.com aufgeführt sind, zum Gegenstand haben. I. Geltungsbereich 1. Diese gegenwärtig genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die zwischen dem Kunden und der Zully-Media GmbH ausnahmslos geltenden allgemeinen Bedingungen. Die Dienste der Zully-Media GmbH beruhen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. 2. Mit dem Gebrauch der Leistungen versteht der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich. Die Leistungen beginnen mit den Klick auf den "Absendebutton" des Registrierungsformulars. (Schritt 3 der Anmeldung: User erhält nach Eingabe seiner Rechnungsdaten und Handynummer eine SMS mit Freischaltcode um die Echtheit seiner Handynummer zu bestätigen und seinen Account zu aktivieren) Die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezieht sich auf alle von der Zully-Media GmbH angebotenen Leistungen. II. Vertragsschluss 1. Durch das Absenden des von der Zully-Media GmbH auf der Internetseite www.sms-sofort.com zur Verfügung gestellten Registrierungsformulars fordert der Kunde die Zully-Media GmbH zum Vertragsabschluss auf. Erhält der Kunde einen Freischaltcode an die von Ihm angegebene Handynummer und schaltet er seinen Account durch Eingabe dieses Codes online frei, ist der Vertrag Zustande gekommen und die Zully-Media GmbH sieht das Vertragsangebot als gültig an. Die Zully-Media GmbH verfügt das Recht, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern. 2. Nach Absenden des Anmeldeformulars an die zully-media GmbH werden die Daten inklusive IP-Adresse und Anmeldezeitpunkt gespeichert. Bei Missbrauch werden die Daten an die zuständigen Ermittlungsbehörden weitergeleitet. 3. Der Kunde verpflichtet sich, alle bei der Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgetreu anzugeben. Im Falle einer Änderung informiert der Kunde die zully-media GmbH unverzüglich. 4. Hat der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet, muss für die Anmeldung eine schriftliche Bestätigung eines Erziehungsberechtigten vorliegen. Falls bei Vertragsabschluss das Geburtsdatum abgefragt wird, darf unter keinen Umständen ein falsches Geburtsdatum angegeben werden. Bei Angabe falscher Daten wird Strafanzeige wegen Eingehungsbetruges erstattet. Auch Heranwachsende sind strafmündig. 5. Gibt der Kunde bei der Anmeldung falsche Daten an, ist die zully-media GmbH berechtigt den Account zu sperren und eine kostenpflichtige Adressermittlung anhand der vorhanden Daten durchzuführen. Auch ist die zully-media GmbH berechtigt eine Strafanzeige wegen Eingehungsbetrug zu stellen und die vorhandenen Daten, sowie die vom Kunden per SMS Code freigeschaltene Handynummer und die IP Adresse des Anmeldezeitpunktes den Ermittlungsbehörden zu übergeben. Der Vertrag bleibt in diesem Fall bestehen. Sobald der Kunde seine Adressdaten berichtigt hat und die Zahlung erfolgte, wird der Zugang wieder aktiviert und das kostengünstige Spar- Abo kann in vollen Umfang genutzt werden. III. Vertragsleistungen 1. Ist der Vertrag gemäß Ziffer 2.1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Zustande gekommen, kann der Kunde die Dienstleistung der Zully-Media GmbH sofort nutzen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate. Wird beiderseitig nicht gekündigt verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um ein Jahr. 2. Durch den Vertrag ist die Zully-Media GmbH verpflichtet, dem Kunden täglich 5 SMS zur Verfügung zu stellen, wenn die Zahlung durch den Kunden gemäß der Zahlungsbedingungen Ziffer 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist. An wem diese 5 SMS über das Internetportal www.sms-sofort.com versendet werden, liegt bei dem Kunden. Nicht beanspruchte SMS verfallen. Zum nächsten Tag werden dem Kunden die SMS wieder auf 5 aufgeladen. IV. Pflichten des Kunden 1. Bei der Registrierung bekennt der Kunde, dass die erforderlichen Daten vollständig sind und Wahrheit entsprechen. Bei Änderungen ist der Kunde verpflichtet, diese der Zully-Media GmbH unverzüglich zu melden. 2. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Login- Kennung und seine persönlichen Passwörter vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. V. Widerrufsrecht Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13BGB ist, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse: Zully-Media GmbH, Muldentalstr. 97, 04288 Leipzig, Germany oder an die Faxnummer: 034297-987573 oder per Mail an: widerruf@sms-sofort.com Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Dienstleister mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von dem Dienstleister empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zugewähren, muss der dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen. VI. Zahlungsbedingungen 1. Hat der Kunde die Mitgliedschaft erworben, sind von ihm 8 Euro pro Monat, für 12 Monate im Voraus, zu bezahlen. (Spar- Abo Jahrespreis 96,- Euro) Diese Summe wird in Rechnung gestellt und berechtigt zum Versand von täglich 5 SMS. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate zum Preis von 192,- Euro. 2. Der Rechnungsbetrag ist spätestens am siebten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto fällig. Bei schuldhafter Verzögerung ist die Zully-Media GmbH befugt, den durch den Verzug verursachten Schaden vom Kunden anzufordern. 3. Preise auf Rechnungen sind stets Kundenpreise inklusive Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich auf anderes hingewiesen wird. VII. Zahlungsverzug / Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung 1. Bei Zahlungsverzug ist die Zully-Media GmbH befugt, die Vertragsleistung zu verweigern. Unbeansprucht bleibt das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatz und das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages. 2. Bestreitet die Zully-Media GmbH die Forderung des Kunden nicht oder ist diese rechtskräftig festgestellt, kann dann der Kunde erst gegen die Forderungen von der Zully-Media GmbH aufrechnen. 3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht gegen Forderungen der Zully-Media GmbH kann nur dann durchgeführt werden, wenn der Kunde Unternehmer ist, und wenn die Zully-Media GmbH die Forderung des Kunden nicht bestreitet oder diese rechtskräftig feststellt. Der Kunde vermag das Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag erkennen. VIII. Änderungsvorbehalt 1. Im Falle einer Änderung wird der Kunde innerhalb eines angemessenen Zeitraums durch eine E-Mail oder einem Brief in Kenntnis gesetzt. Die Zully-Media GmbH behütet eine jederzeitige Änderung der von dem Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums. Der Kunde hat das Recht das Vertragsverhältnis zu widerrufen, wenn eine Entgelterhöhung stattfindet. Die Kündigung muss sich innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme der Mitteilung über die Entgelterhöhung ereignen. Eine Entgelterhöhung ist erst dann genehmigt, wenn die Zully-Media GmbH den Kunden bei seiner in Kenntnissetzung über die Entgelterhöhung ausdrücklich darauf hinweist, welche Auswirkungen sich aus der Nichtsausübung des Kündigungsrechts ergeben. 2. Die Zully-Media GmbH hat das Recht mit einer Ankündigung ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Kunde darf der Änderung innerhalb eines Monats widersprechen. Widerspricht der Kunde, ist die Zully-Media GmbH autorisiert, den Vertrag zu kündigen. IX. Verfügbarkeit, Qualität, Gewährleistung und Haftung 1. Die zully-media GmbH ist um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht, allerdings hat der Kunde keinen Anspruch auf Erreichbarkeit des Services. Sollte der Dienst mehr als 10 Tage durch grobe Fahrlässigkeit der zully-media GmbH nicht erreichbar sein, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht, wenn höhere Gewalt den Ausfall herbeigeführt hat. 2. Die zully-media GmbH haftet auf Schadensersatz nicht, wenn sie einen Schaden nur leicht fahrlässig verursacht hat. Die zully-media GmbH kann nicht haftbar gemacht werden für Ausfälle, Fehlfunktionen, Schäden oder Vermögensschäden, die sie nicht selbst zu vertreten hat. 3. Der Kunde haftet für Schäden, die durch ihn oder Dritte, die über seine Zugangscodes verfügen, am System schuldhaft angerichtet werden. 4. Eine Garantie für die Erreichbarkeit des Zielnetzes einer SMS wird nicht gegeben. Die zully-media GmbH bemüht sich, die SMS jederzeit zeitnah und vollständig auszuliefern. Aus technischen Gründen hat die zully-media GmbH keinen Einfluss auf den Versandt. Es ist möglich, dass SMS mit Verzug oder gar nicht ausgeliefert werden können. X. Kündigung 1. Das Spar- Abo kann ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder Fax) zum Vertragsende gekündigt werden. Die Kündigung ist zu richten an die folgende Adresse: Zully-Media GmbH, Muldentalstr. 97, 04288 Leipzig, Germany oder an die Faxnummer: 034297-987573 oder per Mail an: widerruf@sms-sofort.com Der Textform genügt ein Fax, Brief oder eine Mail unter Angabe der Kundennummer sowie einer eigenhändigen Unterschrift. 2. Angenommen, der Kunde kündigt sein Spar- Abo mit einer Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten nicht, verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um ein Jahr zum Preis von 96,- Euro. 3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Diese kommt nur in den Fällen des schuldhaften Verstoßes gegen die in Ziffer 4 geregelten Pflichten und nach Ziffer 8 der Entgelterhöhung vor. Vor der außerordentlichen Kündigung ist eine Abmahnung von Nöten, wenn ein Verstoß gegen eine der in Ziffer 4 geregelten Pflichten eintritt. XI. Datenschutzklausel Die zully-media GmbH verwendet die vom Kunden bei der Anmeldung abgesendeten Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Die Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Vertragspartnern abgeschlossenen Verträge verwendet. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Entgeltes gehört, werden Ihre Daten, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im übrigen werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. In diesem Fall können Sie die gespeicherten Daten bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Sämtliche der zully-media GmbH übermittelte und personenbezogenen Daten des Kunden werden ohne die schriftliche Einwilligung des Kunden Dritten nicht zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen verlangt wird. Die Kundendaten werden bei Kündigung unverzüglich gelöscht, spätestens jedoch mit dem Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem die Kündigung ausgesprochen wurde. XII. Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen 1. Es gilt bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der zully-media GmbH aus einem behaupteten Vertrag ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 2. Sollte es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher i.S. § 13 ZPO handeln, gilt für Streitigkeiten als Gerichtsstand Leipzig. 3. Sollte eine dieser Klauseln unwirksam sein, so behalten die übrigen Klauseln weiterhin Gültigkeit. Eine ungültige Bestimmung ist in eine Regelung umzudeuten, die dem beabsichtigten Zweck wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

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